Ergotherapie Praxis
GF:Nicole Schönberg
AGB – Allgemeine Geschäftsbedingungen
Ergotherapiehaus Adendorf – Ergotherapie Praxis,
Inh. Ganzwig und Scheer GmbH, Borgwardstrasse 15, 21365 Adendorf
Vertreten durch Geschäftsführung Nicole Schönberg
§ 1 Geschäftsbeziehung: Folgende Allgemeine Geschäftsbedingungen regeln das Vertragsverhältnis zwischen dem Patienten/der Patientin sowie dem Klienten/der Klientin, im Folgenden Patient/Klient genannt und dem Ergotherapiehaus Adendorf – Ergotherapie Praxis -, Inh. Ganzwig und Scheer GmbH, Borgwardstrasse 15, 21365 Adendorf
im Folgenden mit Ergotherapiehaus Adendorf bezeichnet. Patient/Klient ist diejenige Person, die Heilbehandlungen für sich selbst oder für Dritte ab dem Zeitpunkt der Terminierung in Anspruch nimmt. Mit dem Erhalt einer vom behandelnden Arzt ausgestellten Verordnung/Rezeptes bekommen wir eine Anweisung zur Heilbehandlung und rechnen dementsprechend in Anlehnung an die Abrechnungstabelle mit der jeweiligen Krankenkasse ab. Diese Endgeldleistungen wwerden unregelmäßig zwischen den Kassenverbänden und Verbänden der Leistungserbringer(PKV / GKV) ausgehandelt. Es wird auf dieser Grundlage ein Behandlungsvertrag zwischen dem Ergotherapiehaus Adendorf und dem Patienten/Klienten schriftlich geschlossen. Die verordneten und erhaltenen Heilmittelleistungen müssen vom Patienten/Klienten schriftlich bestätigt werden.
Für Privatpatienten/Privatklienten/Selbstzahler entsteht die Geschäftsbeziehung für Heilbehandlungen auch mit dem Erhalt eines vom behandelnden Arzt ausgestellten Rezeptes und auf Grundlage eines beiderseitig unterschriebenen Behandlungshonorarvertrages, zwischen dem Ergotherapiehaus Adendorf und dem Patienten/Klienten, der gleichzeitig die vorliegenden AGB´s gelesen und akzeptiert hat. Dies heißt, es entsteht kein Vertragsverhältnis zwischen der Versicherung des Patienten/Klienten und dem Ergotherapiehaus Adendorf. Die verordneten und erhaltenen Heilmittelleistungen müssen vom Patienten/Klienten schriftlich bestätigt werden. Abweichende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Patienten/Klienten haben keine Gültigkeit. Das Ergotherapiehaus Adendorf behält sich eine Änderung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen vor.
§ 2 Fälligkeit der Vergütung und Zahlungsmodalitäten: Die Behandlungskosten sind innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsdatum fällig. Soweit die Behandlung in Zeitabschnitten erfolgt, wird die Rechnung nach Ablauf der jeweiligen Zeitabschnitte gestellt. Es sind keine Teilzahlungen vorzunehmen, sondern der gesamte Betrag, ohne Abzug per Überweisung oder in der Praxis bar oder per EC-Lastschriftverfahren zu begleichen.
Für Mahnungen, ausgenommen Zahlungserinnerungen, sind Mahngebühren in Höhe von jeweils 5,00€ privat zu entrichten(keine Erstattung der PKV oder GKV möglich).
§ 3 Terminvereinbarungen: Die Behandlungen erfolgen ausschließlich nach vorheriger Terminabsprache mit dem Patienten/Klienten. Als Vereinbarung gelten Terminabsprachen per Telefon, Email oder mündlich, auch ohne Terminzettelvergabe. Erhaltene Termine sind nach der Behandlung sofort als Empfangsbestätigung vom Klienten zu unterzeichnen. Die Rechnungsstellung annulliert keine der weiteren vereinbarten Termine (auch Serien-Termine), bedingt also nicht das Behandlungsende und ist auch nicht gleichbedeutend einer Kostendeckung aller bisher geleisteten Termine.
§ 4 Terminabsage: Vereinbarte Behandlungstermine sind wahrzunehmen. Sollte ein Behandlungstermin aus einem Grund nicht wahrgenommen werden können, so ist dieser mindestens 24 Stunden vorher abzusagen. Ein Behandlungstermin gilt als abgesagt, wenn dieser persönlich, per E-Mail oder telefonisch unter 04131 186373, auch als Mitteilung auf der Mailbox, unter Angabe des Patientennamens, Behandlungsdatum und Uhrzeit besprochen wurde. Für die Einhaltung dieser Fristen ist der Kunde/ Klient verantwortlich. Andernfalls kann das Ergotherapiehaus Adendorf dem Patienten/Klienten die Kosten für den nicht wahrgenommenen Termin in Rechnung stellen. Die Leistungen, die von den Kassen nicht erstattet werden, stellen wir privat in Rechnung.
§ 5 Verspätungen/ Terminausfall: Verspätungen des Patienten begründen keine Nachleistungspflicht des Therapeuten. Verspätungen von mehr als 15 Minuten gelten als ausgefallener Termin. Erfolgt innerhalb von 24 Stunden vor Behandlungsbeginn keine ausdrückliche Absage durch den Patienten/Klienten, wird der Termin privat zu den vereinbarten Konditionen in Rechnung gestellt. Eine Kürzung der Behandlungszeit durch private Gründe des Kunden/Klienten bedingt keine Kürzung des zu leistenden Honorars. Es ist der zuvor vereinbarte Preis für die gesamte Buchung des Zeitintervalls zu leisten, auch wenn diese nicht voll umfänglich in Anspruch genommen wurde.
§ 6 Zuzahlungen: Erforderliche Zuzahlungen sind vor Beginn Behandlung in dem Ergotherapiehaus Adendorf zu entrichten. Zuzahlungsbefreite Patienten/Klienten haben, sofern nicht auf der Verordnung angegeben, einen entsprechenden Nachweis über ihre Befreiung vorzulegen.
§ 7 Rücktrittsrecht Patient/Klient: Sollte der Patient/Klient mit den Leistungen des Ergotherapiehauses Adendorf während der Leistungserbringung nicht zufrieden sein, so kann er vom Behandlungshonorarvertrag zurücktreten. Er ist im Zuge dessen aber nicht berechtigt, die bereits erbrachte Leistung in seiner Abrechnung zu verhandeln. Dies bedeutet, die bereits erfolgten Leistungen sind in vollem Umfang zu zahlen. Die Berücksichtigung der Punkte 5 und 6 finden in diesem Zusammenhang ebenfalls ihre Anwendung.Der Rücktritt vom Behandlungshonorarvertrag ist ausschließlich in schriftlicher Form an das Ergotherapiehaus Adendorf zu richten und muss spätestens 48 Stunden vor dem nächsten Termin bei dem Ergotherapiehaus Adendorf vorliegen.
§ 8 Rücktrittsrecht Praxis: Das Ergotherapiehaus Adendorf ist berechtigt vom Vertrag zurückzutreten, wenn der Patient/Klient sich entgegen der vorliegenden AGB`s verhält. So sind die bereits erfolgten Leistungen unmittelbar nach Rechnungserhalt zu zahlen. Schäden, die durch die Nichterfüllung des Vertrages seitens des Patienten/Klienten entstehen, werden ebenfalls in Rechnung gestellt.
§ 9 Leistungserbringung: Das Ergotherapiehaus Adendorf verpflichtet sich, die vereinbarten Termine unter zumutbaren Abweichungen einzuhalten.
§ 10 Schadenersatzanspruch: Der Patient/Klient hat in Bezug auf § 9 keinen Anspruch auf Schadensersatz.
§ 11 Änderungen: Das Ergotherapiehaus Adendorf behält sich Änderungen bzw. Absagen vereinbarter Termine aus wichtigem Grund vor. Ebenso behält sich das Ergotherapiehaus Adendorf das Recht auf Preisänderungen vor.
§ 12 Haftungsausschluss: Das Ergotherapiehaus Adendorf haftet nicht für Schäden an Privateigentum von Vertragspartnern. Es sei denn, der Schaden wurde vorsätzlich oder mutwillig herbeigeführt. Ebenfalls ist die Haftung durch Diebstahl oder ähnliches ausgeschlossen. Ebenso schließt das Ergotherapiehaus Adendorf jegliche Haftung für Schäden am Patienten/Klienten aus, die wegen Nichtbeachtung der AGB`s oder durch Fehlverhalten/ Fahrlässigkeit der Patienten/Klienten entstehen.
§ 13 Ausführungsort: Ausführungsort des Vertrages ist immer der Praxissitz oder der Ort des Hausbesuches.
§ 14 Zusatzkosten: Zusatzkosten fallen an, wenn der Patient/Klient zusätzlich zum verordneten Heilmittel einen Hausbesuch anfordert. Die Kosten richten sich nach der Entfernung und den Kostensätzen für eine Hausbehandlung.
§ 15 Vertragsbedingungen: Grundsätzlich gelten die zwischen dem Ergotherapiehaus Adendorf und dem Vertragspartner geschlossenen Vereinbarungen. Eine Vertragsänderung kann nur in schriftlicher Form vorgenommen werden und muss von beiden Vertragsparteien unterzeichnet sein.
§ 16 Salvatorische Klausel: Sollte eine Klausel dieser Vertragsbedingungen unwirksam sein, berührt dies die Gültigkeit der anderen Klauseln nicht. Ist eine Klausel dieser Bedingungen nur zu einem Teil unwirksam, so behält der andere Teil seine Gültigkeit. Die Vertragsparteien sind gehalten, eine unwirksame Klausel durch eine wirksame Bestimmung zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Vertragsbedingung möglichst nahe kommt. Sollte den AGB`s innerhalb von 14 Tagen nicht widersprochen werden, so sind diese nach bundesdeutschem Recht gültig.
§ 17 Schlussbestimmung: Aussagen, die vom Inhaber oder Mitarbeitern des Ergotherapiehauses Adendorf getätigt werden, beruhen immer auf dem jeweiligen Kenntnisstand. Da es zu einigen Themen unterschiedliche Lehrmeinungen gibt, können wir nicht in jeder Hinsicht gewährleisten, die aktuellste (oder aktuell als beste anerkannte) Aussage getroffen (bzw. Therapie angewendet) zu haben.
§ 18 Gerichtsstand und Haftung: Gerichtsstand ist Lüneburg.